Abmahnung - richtig reagieren


Die Zahl der Abmahnungen unter Gewerbetreibenden nimmt ständig zu. Betroffen sind besonders die Verwender Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB) sowie Anbieter gewerblicher Leistungen im Internet (z.B. ebay oder online-shops). Mit der Abmahnung wird regelmäßig wettbewerbswidriges Verhalten, z. B. falsche oder fehlende Widerrufsbelehrungen, unrichtige Preisangaben (PAngV) oder die Verletzung von Urheberrechten (z.B. bei Verwendung von Bildern oder Zeichnungen) gerügt.

Der Abgemahnte wird außergerichtlich aufgefordert, eine Erklärung abzugeben, zukünftig das beanstandete Verhalten zu unterlassen (Unterlassungserklärung) und bei zukünftigen Verstößen eine Vertragsstrafe zu zahlen. Außerdem wird er zur Übernahme der Anwaltskosten des abmahnenden Konkurrenten aufgefordert. Diese muss er in der Regel auch erstatten, wenn die Abmahnung berechtigt ist.

Die gesetzte Frist zur Abgabe der Erklärung ist regelmäßig sehr kurz bemessen. Der Abgemahnte ist gut beraten, die Abmahnung nicht zu ignorieren, da andernfalls mit dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung zu rechnen ist. Dies ist mit erheblichen Mehrkosten verbunden.

Auf jeden Fall sollte daher rechtzeitig geprüft werden, ob die Abmahnung berechtigt ist, also ein Verstoß tatsächlich vorliegt, und ob die geltend gemachten Kosten angemessen sind.

Es kann auch ratsam sein, sich gegen die drohende einstweilige Verfügung rechtzeitig zu wehren, nämlich durch Hinterlegung einer sog. Schutzschrift bei Gericht. Hierdurch wird vermieden, dass ein Gericht ohne die Berücksichtigung der Rechtsposition des Abgemahnten entscheidet und dadurch Rechtsnachteile entstehen.